In Stuttgart gibt es eine Ungleichbehandlung für Familien bei der Wahl der Kinderbetreuungseinrichtung.
Das EKiZ ist seit 2001 mit der „Sternschnuppe“ als Träger einer Eltern- Initiative für Kinderbetreuungseinrichtungen tätig. Bis zum Sommer 2010 war es Familien, die aufstockende Sozialhilfe oder HartzIV bekommen möglich, über das Jugendamt „Hilfen zur Erziehung“ zu beantragen. Diese wurden dann vom Jugendamt übernommen und die Eltern mussten nur für das Essensgeld selbst aufkommen.
Diese Regelung wurde ab August 2010 verändert und um die Vergünstigungen mit Familiencard erweitert. Alle freien Träger und Initiativen konnten entscheiden, ob sie der Regelung zustimmen oder nicht. Wir haben der Regelung zugestimmt und sind davon ausgegangen, dass dies eine Verbesserung für unsere Eltern bedeutet.
Nachdem sich eine Mutter der Sternschnuppe jetzt ausführlich mit dem Thema auseinandergesetzt hat, mussten wir leider feststellen, dass es eine Ungleich-behandlung zwischen städtischen Einrichtungen und Einrichtungen von freien Trägern/Elterninitiativen gibt.
Die Ungleichbahndlungen sehen folgendermassen aus:

Eltern mit Familiencard (Neu):
Städtische Einrichtungen:
Ermäßigung der Gebühren im Monat von ca. 30 € - bei mehreren Kindern
vermindert sich die Gebühr nach der Tabelle.
Freie Träger/Elterninitiativen:
Ermäßigung der Gebühren – Differenz zu den tatsächlichen Einnahmen werden am Jahresende mit der Stadt Stuttgart abgerechnet und mit der
Förderung verrechnet. Der Träger muss hier teilweise in Vorleistung gehen. Es ist zu klären, wie das bei Familien mit mehreren Kinder bei der
Abrechnung mit der Stadt gehandhabt wird.

Eltern mit Bonuscard:
Städtische Einrichtungen:
Die Gebühren werden direkt in der Kommune verrechnet, die Eltern bezahlen für das Essen nur eine Pauschale von 20 €/Monat pro Kind.
Freie Träger/Elterninitiativen:
Die Stadt Stuttgart übernimmt die Erstattung der Gebühren bis zu 20% erhöht zum städtischen Tarif. Das Essen müssen die Eltern in den Inititiativen voll bezahlen, da dies von den Trägern nicht subventioniert werden kann.
Die Ungleichbehandlung liegt darin, dass die Ermäßigung bei mehreren Kindern – die die Stadt bietet – nicht 1:1 übernommen werden kann.


Fazit:
Die Träger haben in ihrer Kalkulation die Elternbeiträge als festen Bestandteil der Eigenmittel kalkuliert und müssen damit haushalten.
Durch die Neu-Regelung gibt es zum Teil eine notwendige Zwischenfinanzierung – bis die Mittel über die Stadt abgerechnet werden können und die Einnahmen können sich bei jedem Wechsel verändern. Wir als EKiZ haben in der Auswahl der Kinder und Familien bewusst immer auf eine gute Mischung der Familien – als Spiegel des Stadtteils – gesetzt und auch vielen Alleinerziehenden die Möglichkeit für einen Platz eingeräumt. Dies werden wir auch weiterhin tun, aber wir müssen mit den Veränderungen und Planungs-unsicherheiten, die sich dadurch ergeben,neu kalkulieren. Darüber hinaus haben alle freien Träger einen sehr hohen Verwaltungsaufwand,um die Neuregelung sicherzustellen. Dies wird von den Eltern als ehrenamtlicher Eigenanteil geleistet, muss aber zusätzlich zu Notdiensten,Gremnienarbeit usw. auch gestemmt werden.

Das EKiZ setzt sich für Gleichbehandlung ein Grundsätzlich begrüßen wir die neuen Ansätze für eine familienfreundliche Gebührenstruktur sehr und hoffen, dass in den Nachverhandlungen, die jetzt zwischen dem Dachverband der Elterninitiativen und dem Jugendamt geführt werden, Lösungen für die jetzt noch offenen Fragen und Unklarheiten gefunden werden.
Wir werden Euch im Internet über Veränderungen informieren. Info´s werden wir ebenfalls auf unserer Internet-Seite zu Verfügung stellen. Darüber hinaus informiert unsere Offene Sprechstunden Mittwoch vormittags für die Beantragung von Familiencard und Bonuscard. Scheut Euch nicht, es ist sinnvoll, dies mal prüfen zu lassen.
Elke Arenskrieger